Amtsgericht Bad Bergzabern

Hinweise an die Öffentlichkeit und die Beteiligten eines Verfahrens anlässlich der Coronakrise

Das Amtsgericht Landau in der Pfalz Zweigstelle Bad Bergzabern ist bestrebt, den Dienstbetrieb trotz der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 aufrechtzuerhalten.

Das Gebäude dürfen Sie nicht betreten, wenn

  • Sie zur häuslichen Absonderung verpflichtet sind oder
  • Sie (oder jemand in Ihrem direkten privaten Umfeld) an Symptomen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 leiden (z. B. Husten, Fieber, Schnupfen, Atembeschwerden, Störung des Geruchs- und/oder Geschmackssinns oder anderen Erkältungssymptomen).

Als Kontakt im vorgenannten Sinn gilt nicht der Hinweis der Corona-Warn-App über Begegnungen mit niedrigem Risiko (Hinweis in grüner Farbe).

Sollten Sie in den vorgenannten Fällen – zum Beispiel als Partei, Zeuge oder Rechtsanwalt – zu einem Termin geladen sein, informieren Sie uns bitte zur Vermeidung von Rechtsnachteilen unverzüglich schriftlich unter Angabe des Aktenzeichens und nur in dringenden Fällen telefonisch. Nutzen Sie zur telefonischen Kontaktaufnahme bitte die Durchwahl auf dem letzten Schreiben, das Sie von uns erhalten haben.

Auch dann, wenn keiner der vorgenannten Fälle vorliegt, sollten Sie das Amtsgericht Landau in der Pfalz Zweigstelle Bad Bergzabern nur in zwingend notwendigen Fällen – zum Beispiel bei einer Ladung zu einem Termin – betreten und Ihren Aufenthalt in zeitlicher Hinsicht auf das zwingend erforderliche Maß begrenzen. In allen anderen Fällen nutzen Sie bitte den schriftlichen bzw. in dringenden Fällen den telefonischen Kommunikationsweg.

Auf diese Weise tragen Sie dazu bei, Ansteckungsrisiken weitestgehend zu vermeiden. Damit schützen Sie sich selbst, andere Besucherinnen und Besucher sowie die Mitarbeitenden der Dienststelle.

Bitte beachten Sie, sollte ein persönlicher Besuch des Amtsgerichts Landau in der Pfalz Zweigstelle Bad Bergzabern unabweisbar sein, die folgenden Regelungen:

  1. Es steht Ihnen frei, eigenverantwortlich eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine FFP2-Maske oder eine Maske eines vergleichbaren Standards, soweit Sie nicht zum Abnehmen derselben aufgefordert werden. Dies gilt entsprechend für das Einhalten eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen.
  2. Waschen Sie sich stets regelmäßig und gründlich die Hände mit Wasser und Seife, insbesondere dann, wenn Sie doch einmal die Nase putzen, niesen oder husten müssen. Krankheitserreger können dadurch nahezu vollständig entfernt werden.
  3. Wenden Sie sich – sollte dies doch einmal vorkommen – beim Niesen oder Husten von anderen Personen ab. Niesen oder husten Sie am besten in ein Einwegtaschentuch. Verwenden Sie dieses nur einmal und entsorgen Sie es anschließend in einem Mülleimer mit Deckel. Halten Sie, ist kein Taschentuch griffbereit, beim Husten oder Niesen die Armbeuge vor Mund und Nase.

Einfache Hygieneregeln und Hinweise zum Händewaschen finden Sie auch unter:

                              https://www.infektionsschutz.de/hygienetipps/


Pressemeldung

Amtsgericht Landau –Zweigstelle Bad Bergzabern- : Vorkehrungen wegen der Corona-Pandemie

Um das Risiko einer Infektion mit dem Corona Virus einzudämmen, hat das Amtsgericht Landau in der Pfalz –Zweigstelle Bad Bergzabern-  Vorkehrungen getroffen. Dabei wird die Situation ständig neu bewertet und es werden entsprechende notwendige Entscheidungen getroffen.

Nach jetzigem Stand wird so verfahren, dass anstehende Verhandlungstermine soweit wie möglich beschränkt werden. Vorrang in der Sachbearbeitung haben insoweit zum Beispiel Strafverfahren, in den sich der Angeklagte in Untersuchungshaft befindet, Vorführungen beim Haftrichter, Anhörungen in Unterbringungssachen, einstweilige Verfügungsverfahren sowie eilige Familienrechtsstreitigkeiten und Gewaltschutzanträge. Darüber, ob Sitzungen anberaumt und/oder verschoben werden, entscheidet grundsätzlich der/die jeweilige Richter/in in richterlicher Unabhängigkeit. Für den Fall, dass bereits terminierte Sitzungen abgesetzt werden, werden die geladenen Personen soweit möglich rechtzeitig verständigt. Ansonsten wird gebeten, einen nicht unmittelbar dringenden Gerichtsbesuch nach Möglichkeit zu verschieben.

Wegen flexibler Regelungen für Beschäftigte, denen etwa die notwendige Kinderbetreuung ermöglicht werden soll, kann es vereinzelt zu Verzögerungen in den Bearbeitungszeiten kommen. Hierfür wird um Verständnis gebeten.

Wichtig zu wissen!

Sicherheitskontrollen für Besucher

Bitte berücksichtigen Sie bei Ihrer Planung, dass Sie im Justizgebäude jederzeit mit Einlass- oder Sicherheitskontrollen rechnen müssen, die einige Zeit in Anspruch nehmen können.

Das Mitführen von Waffen, waffenähnlichen oder anderen gefährlichen Gegenständen ist untersagt. Ebenso ist Besuchern die Mitnahme von Tieren untersagt. Ausgenommen von diesem Verbot sind Blindenführ- und Assistenzhunde für dazu berechtigte Personen sowie Diensthunde der Polizei.

Zugang

Barrierefreier Zugang

Den Behinderteneingang erreichen Sie über die Gerichtsstraße auf der Rückseite des Gebäudes.

Dort finden Sie eine Sprechstelle über die Ihnen der Zugang zum Gebäude ermöglicht wird.